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Unser Held Björn Höcke bewertet das Jahr 2020

Das Jahr 2020 liegt bald hinter uns – ein guter Anlaß, um auch für die Partei Bilanz zu ziehen.

Es war ein Jahr mit Höhen und Tiefen, in dem wir alle wertvolle Erfahrungen gesammelt haben. Die AfD ist heute in allen Parlamenten vertreten, inzwischen sind die ersten Fraktionen erneut in den Landtag eingezogen. An den Wahlergebnissen zeigte sich, ob das Vorschußvertrauen der Wähler aus unserer Aufbruchphase belohnt oder enttäuscht wurde. Die zunächst theoretisch geführten Strategie-Debatten haben nun valide Daten, an denen der Erfolg gemessen werden kann. Eine Diskussion aus der Anfangszeit der AfD war der von außen konstruierte und über die Medien in die Partei getragene angebliche Gegensatz zwischen »Fundamentalopposition« und »Realpolitik«. Leider machten sich auch Bundessprecher dieses Narrativ zu eigen. Nun hat sich gezeigt, daß es ein Scheinkonflikt war, denn es waren im Jahr 2020 ausgerechnet die als »Fundamentalisten« bezeichneten Ost-Verbände, die tatsächlich etwas bewegt haben.

Es begann mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, mit der es uns gelang, die CDU bis zur Kenntlichkeit zu entlarven: Sie läßt sich von Grünen und Linken treiben und verzichtete lieber auf eine bürgerliche Politik. Merkel unterbrach ihren Staatsbesuch in Südafrika, um über eine Pressekonferenz das Abtreten eines demokratisch gewählten FDP-Ministerpräsidenten zu befehlen. Die Erschütterung in der CDU war so stark, daß es uns eine Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin ersparte.

Die AfD wirkt: In Thüringen und in Brandenburg kippte die AfD das Paritätsgesetz.

Und schließlich wurde in Sachsen-Anhalt die Erhöhung der Rundfunkgebühr ausgesetzt: Nicht etwa, weil die AfD sich der CDU angedient hätte, sondern weil die CDU die bevorstehende Landtagswahl fürchtet. Nicht die AfD muß »koalitionsfähig« werden, wie einige in der Partei meinen, sondern wir machen die CDU koalitionswürdig. Und inzwischen kopiert die CDU unser »Grundfunk«-Konzept (1).

Wir lernen daraus: Die erste Stufe der Realpolitik ist die Stärke der Verhandlungsposition.

Wir müssen nicht unseren Gegnern gefallen, sondern den Wählern, die ihre Hoffnungen in uns setzten. Die uns wählten, weil wir eben anders sind als die Altparteien.Dieses Alleinstellungsmerkmal müssen wir uns nun bewahren.Angesichts der nun anstehenden Listenwahlen, schlechter Umfragewerte und der Angst einiger Parteifreunde vor dem Verfassungsschutz, verbreitet sich eine gewisse Nervosität. Das zeigte sich auch bei unserem Parteitag in Kalkar. Leider sind nun ausgerechnet die Ostverbände im neuen Bundesvorstand unterrepräsentiert. Das Sagen haben Vertreter von Verbänden, die in ihrem Bereich leider weniger Erfolge vorzuweisen haben. Leider können wir uns nicht allein auf die Einsicht Getriebener verlassen. Deswegen sollte nicht allein die Mitgliederzahl über Bundesparteitagsdelegierte entscheiden, sondern auch Leistung und Erfolg Berücksichtigung finden.

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