Dass die Anti-Coronamassnahmen der Landesregierungen glatter Verfassungsbruch sind, ist lange schon klar. Das Gremium aus Kanzlerinnendarstellerin und Ministerpräsidentenden existiert im GG nicht. Das Ermächtigungsgesetz, euphemistisch auch Infektionsschutzgesetz, wurde über verunstaltet und gibt den Regierungen kaum kontrollierte Macht; und zwar auf einem für medizinische Zwecke völlig ungeeigneten Test, dem PCR-Test. Ohne PCR-Test keine Emidemie.
Das andere ist, dass die Massnahmen zu Todesfällen führen. Hier der Beweis:
Aber es gibt nun Gerichtsurteile, die Hoffnung machen. Wenn es nur nicht so mühsam wäre.
Gericht beendet Zwangsisolation: Oma, Opa, Kinder und Enkel dürfen sich wieder sehen
Die Klage einer verzweifelten Großmutter im Saarland hatte Erfolg. Sie darf ihre Kinder und Enkel wieder treffen – und alle Omas und Opas im Bundesland auch.
„Erfolg für eine Großmutter aus dem Saarland!“, berichtet das Portal „Breaking News Saarland“ über ein wegweisendes Urteil des für das Bundesland zuständige Oberverwaltungsgericht in Saarlouis. Dieses hatte am Mittwoch, 20. Januar, einen Teil der saarländischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt, „soweit er Kontaktbeschränkungen auch für den familiären Bezugskreis vorsieht (Az.: 2 B 7/21)“.
Richter nennt Lockdown „katastrophale Fehlentscheidung“
Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Regeln verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Darin wird das staatlich angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidriger Tabubruch eingeordnet und stellt somit Deutschlands gesamte Lockdown-Politik infrage.
Und hier hat ein Mitbürger einen gute Idee
Eine Antwort auf „Gerichtsurteile, die Hoffnung machen“
Diese Impfungen maßgeblicher Politiker würde ich als Akt des Vertrauens sehr begrüßen! Da es jedoch schon vermehrt zu öffentlichkeitswirksamen Promi-Impfungen kam, die jedoch nachgewiesener Weise keine waren, sollten diese Impfungen, um glaubhaft zu sein, von Ärzten gesetzt werden, die unabhängig und kritisch diesen unsäglichen Grundrechtseingriffen entgegen stehen. Freiwillige bitte vortreten!