Oder: Über die unerträgliche Arroganz der Kartellparteien
Bad Kreuznach hat gewählt. Oder korrekt ausgedrückt, Bad Kreuznach hat nicht gewählt. Die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl in Bad Kreuznach lag bei sagenhaften 32,7 %.
Warum machen 67,3 % der Wähler den Polit-Zirkus auf kommunaler Ebene nicht mit? Dies ist die Fragen aller Fragen, die wir hier einmal beleuchten wollen.
Bad Kreuznach liegt im Wahlkreis 201 und stellt in der aktuellen 20. Legislaturperiode drei Bundestagsabgeordnete, wovon zwei Bundestagsabgeordnete für ihren Wahlkreis aktiv sind. Zum einen die CDU-Weinprinzessin Frau Klöckner (“Der Staat hat gut gewirtschaftet”, “Grenzen kann man nicht schützen” “Ihr und Euer Grundgesetz!” Prost! Schluck! Hicks!) und zum anderen den linksradikalen Dr. Weingarten, SPD, (trifft sich gerne und oft mit dem selbsternannten Führer aller Tork-Mongolen).
Herr Dr. Weingarten hat sich, ganz fetter Staatsmann, für den gelben Genossen Letz ausgesprochen.
Herr Letz und sein Team taten im Wahlkampf alles in ihrer Macht stehende, damit Herrn Letz ja nicht mit der FDP in Verbindung gebracht wird. Der unbedarfte Bürger sollte so davon ausgehen, daß Herr Letz ein unabhängiger Kandidat aus der Region wäre. Dabei ist Herr Letz FDP-Fraktionsmitarbeiter im Mainzer Landtag. Ist er darauf nicht stolz? Die FDP hat die vorletzte Landtagswahl mit dem Slogan “Rot-Grün verhindern” gewonnen. Als Dank trieb der Freidemokrat Dr. Wissing in Rheinland-Pfalz ideologische Projekt irgendwas mit “Wende” im Namen voran.
An dieser Stelle sei nur an die unsägliche Novellierung des Nahverkehrsgesetz erinnert. Dieses planwirtschaftliche Projekt bläht die kommunalen Haushalte weit über die Grenzen der finanziellen Möglichkeiten und Zumutbarkeit auf. Der Ressourcenverschleiß Solarschwindel und Windwahn nimmt dank der FDP-Landtagsregierungsfraktion gerade wieder richtig Fahrt auf.
Herr Letz wurde dem Wahlvolk als Polizist verkauft; gerade so, als hätte er beruflich mit der FDP nichts zu tun.
Diese Rechnung ist letztendlich aufgegangen?
Oder doch nicht?
Was zur Eingangsfrage nach den Gründen der niedrigen Wahlbeteiligung führt.
Werfen wir zuerst einen Blick auf die beiden Kandidaten, die es in die Stichwahl geschafft haben.
Da ist zum einen der mutmaßliche FDP Kandidat Herr Letz.
FDP? …war da nicht etwas, außer das schon weiter oben beschriebene?
Ja doch!
Das Markenzeichen der FDP ist grundsätzlich fantastisch tolle Wahlversprechen zu machen, um hinterher Wähler, die darauf reingefallen sind, zu verhöhnen.
Im Stadtrat war 2019 die FDP mit 7% eingezogen und stellte drei Mitglieder im Stadtrat von Bad Kreuznach. Durch einen Parteiübertritt von der SPD hin zur FDP, wuchs die Fraktion auf vier Mitglieder an. Dazu kommen noch zwei eingesammelte fraktionslose Stadträte. (Einzelkämpfer, welche für die Mehrheit der Wähler unbedeutend erschienen und sie in den Penny-Stock-Bereich verbannten). Ab hier macht sich das Demokratieverständnis der FDP bemerkbar. Der Wähler hat mit 7% entschieden und dies passt der machtgierigen FPD-Fraktion nicht. Deswegen klagt die künstlich gewachsene bunte Fraktion vor Gericht um mehr Macht zu erhalten, als der Wähler an der Wahlurne bereit war, ihr zuzugestehen. Das ist nicht schön, aber rechtlich möglich.
Von besonderem Unterhaltungswert ist die einzige Frau in der Altmänner-Clique, eine gewisse Frau Ruhl. Bisher ist Frau Ruhl in drei Jahren Stadtrat dadurch aufgefallen, dass sie zum Selbstzweck im Stadtrat zu sitzen scheint. So beschwerte sie sich öffentlich bitterlich darüber, dass sie Probleme mit dem elektronischen Poller an der Pauluskirche habe. Oder sie erscheint unvorbereitet in Sitzungen, stellt – oftmals gute – FDP-Anträge lustlos, unmotiviert und oberflächlich vor und zieht diese, nachdem sie von Vorsitenden süffisant als unfähig vorgeführt wurde, zurück. Kampfgeist ist bei Frau Ruhl nicht mal rudimentär vorhanden. Auch scheut sich die FDP-Frau nicht, als Rednerin auf Veranstaltungen des linksradikalen Herr/Ding Butz, pbk, (“Vergewaltigung nur für Deutsche”, “Seltsame Bilder” – wir berichteten hierüber) aufzutreten. Auf der Facebook-Seite der Stadt-FDP ist man stolz mit diesem feinen Herrn/Ding Butz gemeinsame (seltsame?) Sachen zu machen. So schmerzfrei muß man erst einmal sein.
Auch sonst nölt die FDP-Fraktion gerne herum und simuliert Opposition zu den alles beherrschenden giftgrünen Ideologieprojekten – um letztendlich, wenn es darauf ankommt, unauffällig die Hand zur Zustimmung zu heben. Im Land und Bund macht man gerne gemeinsame Sache zum Schaden Deutschlands, gelle? Diese Seite berichtete des öfteren darüber – auch wie diese feinen Herrn, Beute-FDPler und Dame hinterher versucht, ihre Hände in Unschuld zu waschen, “Das haben wir soooo nicht gewollt!?”
Dies bleibt dem Wähler, der unter den ideologischen Projekten leidet, natürlich nicht verborgen, oder bildet sich die FDP ein, der Bürger und Wähler bekommt dies nicht mit? Sollte Herr Letz, der noch nie als Zuschauer in einer Stadtratssitzung oder einer Ausschusssitzung gesichtet wurden, von dem Agieren der FDP-Fraktion fern gehalten werden? So nach dem Motto, er hat mit der FDP oder deren Statthalter im Stadtrat nichts zu tun. Er ist Polizist! Soviel zu dem Image ‘Einer von hier’.
Wer wählt ein Kandidat dieser Truppe freiwillig? Nur die härtesten… -, Sie wissen schon.
Die andere Kandidatin, die es in die Stichwahl geschafft hatte, war Frau Drees. Ihres Zeichens CDU Mitglied. Sympathisiert aber offen mit der giftgrünen Sekte von Endzeitler. Frau Drees machte dahingehend öffentlich glasklare Aussagen: Die Grüne Null wird angestrebt, Verkehrsumerziehungsmaßnahmen brutal weiter vorantreiben usw.
Stichwort Grüne im Stadtrat: Legendär die getroffene Aussage des giftgrünen Stadtratsmitglieds Frau Manz in der konstituierenden Stadtratssitzung 2019: “Wir haben nur noch bis Dezember {2019} Luft zum atmen!”. Keiner lachte diese arme irre Seele aus. Oder bot ihr Hilfe an. Übrigens, Frau Manz ist mit dem Staatssekretär Dr. Manz verheiratet. Dieser zeigte zusammen mit seiner progressiven Parteigenossin Anne Spiegel sein wahres Gesicht während der Ahrtal-Katastrophe.
Auch ist im kollektiven Gedächtnis der Bad Kreuznacher Bürger verankert, wie Frau/Ding Thiergarten (Grüne?) im weltweit ausgestrahlten DW-Radio zum Entsetzen, auch ihrer grünen Fraktionskollegen, alle nicht offen linksradikale Ratsmitglieder als “Alternative Faschisten” bezeichnet hatte.
Als Dank für so viel gegenseitige Anerkennung sprach die Giftgrünen-Fraktion selbstverständlich eine Wahlempfehlung für Frau Drees in ihrem schwarzen Mäntellein aus. Also eine Warnung für Normalbürger Frau Drees nicht zu wählen. Zumal Frau Drees im Gegenzug soweit ging zu versprechen, daß sie als OB die wichtigsten errungenen Stadtratsentscheidungen ihrer CDU-Fraktion rückgängig machen werde (Stichwort: Abgabe des Jugendamtes an den Kreis). Stadtratsentscheidungen, die der Fraktion der Grünen ein Dorn im Auge sind, sollen also weg. Auch versprach sie das in der Bevölkerung geschätzte Bosenheimer Schwimmbad zu schließen – auf Anraten ihrer Berater vor Ort?
Die CDU-Stadtratsfraktion plant eh, auf dem Gelände Mehrfamilienhäuser zu errichten. Natürlich mit Fassadenbegrünung, eBike-Ladestation und Solarschwindel auf dem Dach. Hey, die VIP-Gäste der Merkel-CDU brauchen bezahlbaren Wohnraum! Oder, wie viele Bad Kreuznacher Bürger eher vermuten, die Banken verdienen u. a. wegen der irrationalen CDU-Finanzpolitik im Bund und im Parlament der EU, nur noch mit Wohnungsbau Geld – um überhaupt weiter existieren zu können. Ihre Statthalter im Stadtrat sind in erster Linie an Grundstücken und deren Erschließung interessiert.
Doch zurück zur CDU-Kandidatin. Laut ihrer Vita war sie beim Bund der Steuerzahler und dem Städtetag beschäftigt. Ließ sie sich deswegen vor dem bundesweit bekannten Bad Kreuznacher Schandfleck der Steuerverschwendung, und ganzer Stolz ihrer CDU-Fraktion, mit dem Fahrrad ablichten? Denn an und um das Fahrradparkhaus abgestellten Velos wollte sie im Falle eines Wahlsieges allen Ernstes Strafzettel verteilen lassen.
Erinnert sei auch daran, daß der Impuls die Atemluft zu versteuern vom Städtetag aus ging. Der Bundestag hörte dies gerne und erfand flugs die CO2-Steuer. Auch hier ist Frau Drees als politische Angestellte eine treibende Kraft gewesen?
Die Aufzählungen von Verfehlungen um den Bürger zu gängeln, zu nötigen und offen auszurauben könnte locker in Buchform fortgesetzt werden.
Was auch nicht außer Acht gelassen werden darf, sind auch die irrationalen, naturwissenschaftlich nicht haltbaren Maßnahmen zur Bekämpfung von einzelnen Viren aus der Corona-Familie. Maßnahmen, welche seit über 2 Jahren die Bevölkerung in Geiselhaft von Politpsychopathen hält, dem Land und dem Wirtschaftsstandort Deutschland irreparable Schäden zugefügt haben und auch weiter zufügen werden.
Vor diesem Hintergrund ist verständlich warum der mündige Bürger diese Bande von Plünderern nicht mehr mit der Abgabe seiner Stimme legitimieren möchte. Neben der Unfähigkeit der Kartellparteien wählbares Personal dem Wähler zu präsentieren.
Da kann das Wein-Prinzesschen der CDU, Genossin Klöckner, noch so sehr im Lokalradio von Bad Kreuznach tönen: “Wählen ist eine Bürgerpflicht! Sie haben die Wahl. Andere Länder, da hat die Bevölkerung keine Wahl! Gehen! Sie! Wählen!”
Nein Frau Klöckner, der Bürger in Bad Kreuznach hat eben keine Auswahl, wie sie es zu suggerieren versuchen. Alle Parteien und ihre Kandidaten beeilen sich die “Politik” der irrationalen Grünen zu adaptieren oder gar zu toppen.
Der Wettbewerb der Gaukler ist zumindest in Bad Kreuznach gescheitert
67,3% der Wahlberechtigten haben die Schnauze voll, von der Arroganz und Ignoranz der Kartellparteien gegenüber den wahren Problemen in ihrer Stadt!
Warum also seine Stimme abgeben um letztendlich doch nur das Personal der Kartellparteien auf Kosten der Nettosteuerzahler zu bespaßen? Die dann wiederum Lösungen für erfundene oder einfach behauptete Probleme suchen und dabei ohne Skrupel das Geld der Nettosteuerzahler verbrennen. Natürlich tun sie auch noch so, als seien sie dabei dem einfach Volk moralisch weit überlegen.
Der Block der Nichtwähler, also der Mehrheit der Bewohner von Bad Kreuznach sind OHNE Vertretung im Parlament der Kommunalen Selbstbestimmung.
Für wen also macht der Statthalter der FDP Politik?
Für die Mehrheit der Bürger garantiert nicht, soviel ist schonmal sicher: Die ist auf der Flucht vor giftgrünem Schwachsinn und krimineller Ideologie. Wenn grünende Stadträte untereinander für alle hörbar, auch für anwesende Journalismus-Simulanten, Blogger und Gäste, damit prahlen, sie seien um die halbe Weg gejettet, um hier und heute an der Klima-Notstand-Abstimmung teilnehmen zu können – tja, was also erwarten Politikdarsteller vom mündigen Bürger?
Niedrige Wahlbeteiligung gerecht
Kartellparteien die Politik betreibt OHNE die echten Bedürfnisse und wahren Probleme der Bevölkerung im Blick zu haben, haben sich die Misere selbst zuzuschreiben. Festzuhalten gilt, die MEHRHEIT der Bevölkerung ist hochpolitisch in diesen dunklen Zeiten und sagt mit ihrem Fernbleiben von der Wahlurne klipp und klar NEIN! zu den Polit-Simulanten im Stadtrat und macht das verdorbene Spiel der Gaukler und Räuber nicht mehr mit.
Schon die geringe Wahlbeteiligung in der ersten Wahl mit vier Kandidaten macht die Erregungsjournalie nervös. So ließ sich der Establishmentjournalist Mario Ristow im SPD-eigenen Fischblatt Oeffentlicher Anzeiger, dazu hinreißen folgenden Satz zu Papier zu bringen – Zitat:
Die mageren 36,2 Prozent werfen die Frage auf, ob die Wahl eines Oberbürgermeisters überhaupt noch vom Volk getroffen werden sollte.
Zitat Ende.
VR Bad Kreuznach?
Dieser Büttel der Propaganda- und Absurditäten-Postille Rheinzeitung hat nicht, oder möchte nicht verstehen, worum es geht. Mit diesem Satz, gibt der mutmaßliche Journalist zu verstehen, daß er mündige Bürger für Doofe hält. Und schlägt ernsthaft vor, die Errungenschaft Direkte Demokratie einfach wieder abzuschaffen. Stattdessen sollten Politikdarsteller in ihrer Echokammer dem Bürger die Entscheidung, wer über sie herrschen darf, abnehmen. Nebenbei sei noch daran erinnert, das dieses schreibende Prekariat bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit dem Finger empört auf alles Bürgerliche zeigt, was sich für MEHR Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung stark macht.
Zum Schluß sei noch darauf hingewiesen, für Bad Kreuznach etabliert sich sukzessive in der ethnischen Restbevölkerung nicht ohne Grund der Name Falludscha/Nahe, für die ehemals ruhige, sichere und beschauliche Kurstadt an der Nahe.
In den Bad Kreuznacher Gebieten wo das Grundgesetz und unabhängige Gerichte durch die perverse Scharia und Schariarichter (zur Tarnung ‘Friedensrichter’ genannt) ersetzt wurden, ist die Wahlbeteiligung richtig im Keller. Warum sollen Neudeutsche mit mohammedanischen Glaubensvordergrund wählen gehen, wenn ihnen das Land der Deutschen, dank der Hidschra und aktive und nachhaltige Unterstützung durch die Kartellparteien und ihre politischen Vorfeldorganisationen, eh in ein oder zwei Generationen in den fruchtbaren Schoß fällt?
Beide Kandidaten versprachen für mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt zu sorgen. Was hielt zum Beispiel die noch amtierende Oberbürgermeisterin, Frau Dr. Kaster-Meurer SPD, davon ab, während ihrer 11 Jahre als OB für mehr Sicherheit und Sauberkeit zu sorgen? Oder etwa der Dezernatsleiter III. und Herr über die Stadteigene Miliz, Markus Schlosser, CDU?
Warum haben die Fraktionen der CDU und FDP in der Vergangenheit keine entsprechenden Anträge zur Verbesserung der Sauberkeit gestellt?
Viel Spaß mit dem neuen Oberbürgermeister!
Es bleibt abzuwarten, welche Wahlversprechen er erfüllen wird.
P.S.: Sobald unter dem Jubel des FDP Oberbürgermeister und der FDP-Stadtratsfraktion die gigantische Erdowahn-Moschee hoch oben über Falludscha/Nahe eingeweiht wird, werden wir auch darüber berichten.
Quellen: