Einst wurde der Inlandsgeheimdienst gegründet, um das BRD-System vor Zugriffen aus der Sowjetischen Besatzungszone, euphemistisch auch DDR genannt, zu schützen. Die Angriffe aus dem Arbeiter- und Bauernparadies gipfelten in der Person Günter Guillaume, der der persönliche Berater Herbert Frahms (vulgo: Willy Brandt) war und diesem schwanzgesteuerten Kanzler fortwährend Frauen zuführte (sog. Brandt-Groupies).
Besondere Bekanntheit erreichte der Verfassungsschutz während des versuchten Verbots der NPD. Otto Schily hatte dieses angestrengt, aber das Verfassungsgericht lehnte ab, weil die NPD keine Partei sei, die man verbieten kann, sondern eine Agentur des Verfassungsschutzes, die man bestenfalls abschaffen kann. Bis in die obersten Spitzen der Funktionselite dieser angeblich rechten Organisation seien mehrheitlich Mitarbeiter des Geheimdienstes aktiv.
„Gefahr von rechts“ ist ein Popanz
Nachdem die Mitarbeiter aus der Partei ausgetreten waren, wurde sie immer noch nicht verboten. Begründung: Die NPD sei bedeutungslos. Schöner kann man nicht beschreiben, dass wir es mit einem Popanz des BRD-Regimes zu tun haben.
Diese Vorgehensweise zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte. Als sich der Warschauer Pakt auflöste und die Gefahr aus der Ostzone schwand, wurden verschiedene Gewalttaten inszeniert und einem rechten Mob zugeschrieben. Bei allen Anschlägen, Mölln, Solingen, Münchner Synagogenbaustelle, Berliner Weihnachtsmarkt, waren V-Leute beteiligt. Auch in Rostock-Lichtenhagen. Schon beim Oktoberfest-Attentat 1980 gab es die Beteiligung des Bundesverfassungsschutzes (Odfried Hepp). Besonders augenfällig wurde es beim NSU-Skandal. Edathy wollte es aufklären, da hat man bei ihm plötzlich Kinderpornos gefunden, die er vor Jahren bestellt hatte. Die Aufklärung der Machenschaften des VerfS fiel aus.
Der Agent Provocateur feiert fröhlich Urständ
Jetzt kommt der Süddeutsche Beobachter (auch Alpen-Prawda) umme Ecke und rechtfertigt, daß der Verfassungsschutz unter dem rechten Fähnchen im Netz hetzt. Wenn sich demnächst Sawsan Chebli oder Dunja Hayali über „rechte“ Beschimpfungen beschweren, dann können wir sicher sein, dass es Staatshetze ist!
Aber lesen sie selbst:
Verfassungsschutz
Allein unter Freunden
Früher mussten Undercover-Agenten mit Nazis saufen oder demonstrieren. Das war oft sehr gefährlich. Heute schickt der Verfassungsschutz virtuelle Agenten ins Internet, die dort rassistische Sprüche posten und mithetzen. Aber auch das hinterlässt Spuren.
Text: Ronen Steinke, Illustration: Stefan Dimitrov
- September 2022 – 12 Min. Lesezeit
Seit ein paar Monaten ist die junge Frau jetzt in rechten Chatrooms unterwegs, wo gegen Juden und Schwule gehetzt wird. Sie liest mit, wie sich Leute über Politik unterhalten, über Flüchtlinge, über verhasste „Systempolitiker“, „Volksverräter“. Die junge Frau findet das alles hochinteressant, und sie sagt: Erst mal wolle sie sich nur umgucken, „strollen“ im Netz, wie sie sagt. Aber das ist nur der Anfang. „Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muss auch selber Aussagen tätigen.“ Also pöbelt sie jetzt auch ein bisschen mit.
Sie macht das beruflich. Sie wird dafür mit Steuergeld bezahlt. „Man muss sich da erst mal ein bisschen warmlaufen“, sagt sie, „gucken, welche Sprüche funktionieren.“ Wenn man in der rechten Online-Szene beliebt werden wolle, müsse man möglichst authentisch rüberkommen, sagt sie. Wie geht das? „Da ist man am besten ein bisschen, wie man selber ist.“ Was heißt das? „Freundlichkeit hilft.“ Darum gehe es auf dieser Mission, auf die der Staat diese junge Frau schickt, sie versucht, beliebt zu sein. Sie lächelt: „Wollen wir das nicht alle?“
Die junge Frau ist eine Agentin des Verfassungsschutzes, sie ist Ende zwanzig, trägt Jeans und T-Shirt. Es ist ein diskretes Treffen in einem ehemaligen Arbeitsamt, der Boden ist aus grauem Gummi, geht man durch die Flure, fällt nur auf, dass an den Büros keine Namensschilder hängen, sondern nur Nummern. Auf einem Tisch im Flur stehen selbstgebackene Kekse, ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes hat sein Büro von außen mit Wimpeln der örtlichen Fußballmannschaft geschmückt. Es ist nicht unbedingt ein Hauch von James Bond, der hier weht. Eher Innendienst.
Bei Reichsbürgern komme man mit esoterischen Themen gut an, mit Engeln und Kristallen
Die Agentin lehnt sich jetzt im Bürostuhl zurück, Haare zusammengebunden, Beine übereinandergeschlagen, sie zählt zu der wachsenden Gruppe von digitalaffinen Leuten, die bei Telegram, Instagram und Co. neuerdings für den Verfassungsschutz unterwegs sind, um Rechtsradikalen vorzugaukeln, dass sie dazugehören. „Wir sollen mitschwimmen“, sagt sie, „gucken, was die anderen machen.“ Und, das ist das Besondere: auch selbst ein bisschen rechtsradikal spielen.
Das ist eine neue Taktik des Inlandsgeheimdienstes. Die junge Beamtin ist eine von mehr als hundert „virtuellen Agenten“, die neuerdings schon auf die rechtsextreme Szene angesetzt worden sind, beim Bundesamt für Verfassungsschutz und in diversen Landesämtern für Verfassungsschutz, von Bayern bis nach Schleswig-Holstein. „Das ist die Zukunft in der Informationsbeschaffung“, sagt ein Leiter eines Landesamts. 2019 habe man das im großen Stil aufgestockt, Auslöser war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, gegen den Rechte im Netz viel gehetzt hatten, teils anonym, teils völlig offen.
Aus dem Fenster fällt der Blick auf einen Hinterhof, grau, Wellblech, Industriegebiet. Der Verfassungsschutz betreibt hier zusammen mit der Polizei eine geheime Werkstatt. Techniker bauen kleine Spionagekameras in Vogelhäuschen. Sie präparieren Motorräder oder Kinderwagen mit unsichtbaren Mikrofonen. Wenn ein Mitarbeiter eine Mülltonne vor sich herrollt, kann sein, dass auch dieser Gegenstand Augen und Ohren hat.
Die Agentin, die zu einem Gespräch bereit ist, muss vorsichtig sein, kein Name, kein Standort, nichts darf genannt werden. Sie sei aus Idealismus zum Verfassungsschutz gekommen, sagt sie. Um etwas gegen Rechtsextreme zu tun. Ein Jahr ist das her, seitdem hat sie die Spuren ihres früheren wahren Lebens so gut es ging aus dem Netz gelöscht.
Das Ziel für sie und ihre Kollegen lautet, die besonders einflussreichen Leute in der rechten Online-Szene kennenzulernen, die Wortführer. Und das, sagt sie, klappe nicht, wenn man es überstürze. Das brauche Zeit. „Nichts ist unglaubwürdiger als ein frisch angelegtes Profil, das dann sofort hundert Freundschaftsanfragen verschickt.“ Eher klappe es, indem man sich über gemeinsame Freunde an die dicken Fische annähert. „Jeder Mensch braucht Freunde“, sagt sie und lächelt.
Die Verwandlung begann im vergangenen November. Wenn sich ein Agent eine falsche Identität ausdenkt, eine sogenannte Legende, ist das „wie bei einem Romanautor, der sich einen Charakter ausdenkt“, sagt sie. Am glaubwürdigsten sei es, wenn man möglichst nah am eigenen Leben bleibe, so bekommen es die Agenten beigebracht. Bevor sie zum ersten Mal undercover ging, hat sie sich ein Alter Ego ausgedacht, das aus einem Ort stammt, den sie gut kennt. Für den Fall, dass jemand ihr Fragen stellt. Oder „falls man auch nur einen Friseur empfehlen soll“.
Die Biografie dieser ausgedachten Figur habe sie dann gepaukt, „wie ein Drehbuch“. Was die Figur von Beruf macht, was ihre Hobbys sind, das alles müsse man immer parat haben, sagt sie. „Kampfsport ist immer gut“, um mit Rechtsextremen ins Gespräch zu kommen, Autos, Fitness, auch Öko-Themen, Gemüseanbau zum Beispiel. Deutscher Boden. Scholle. Es komme darauf an, was man erreichen will mit der Legende. In Kreisen der Reichsbürger komme man zum Beispiel mit esoterischen Themen gut an, mit Engeln und Kristallen, „bei den Rechtsextremen hingegen blitzt man mit so was ab.“
Um Undercover-Agenten ranken sich viele Mythen. Für Geheimdienste war dieses Einschleichen in abgeschottete Gruppen schon immer wichtig. Aber jetzt ist es nicht mehr so gefährlich, wie es früher mal war. Dem Internet sei Dank. Ein Agent muss nicht mehr für Wochen untertauchen, sich von seiner Familie verabschieden, vielleicht den Kopf rasieren, Mutproben bestehen, mit Nazis saufen. Heute genügt es, wenn man geschickt in sozialen Netzwerken auftritt. Dort geben die Radikalen schon eine Menge von sich preis. „Wenn ich merke, eine Person sucht Anerkennung, Bestätigung, kann ich sie entsprechend ködern“, sagt die Agentin. Einschmeicheln. In ein Gespräch verwickeln.
Das Schlimmste, was ihr heute passieren könne, sei, dass eine ihrer Fake-Identitäten „verbrannt“ wird. Das heißt, dass sie überführt wird, für den Staat zu schnüffeln. Falls das passieren sollte, kann sie ihr Handy beiseitelegen und trotzdem noch zum Mittagessen in die Kantine gehen. Sie muss nicht um ihr Leben fürchten.
Radikale ahnen nicht, wie viele Agenten in ihren Chatgruppen schon dabei sind
Deshalb investiert der Inlandsgeheimdienst jetzt so stark in diese neue Methode. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es inzwischen Dutzende virtuelle Agenten für die einzelnen „Phänomenbereiche“, für die rechte, die linke, die islamistische und neuerdings auch die verschwörungsideologische Szene. Das ist die Lage in diesem Herbst 2022: Viele Radikale ahnen wahrscheinlich gar nicht, wie viele Accounts in ihren Chatgruppen inzwischen schon von Verfassungsschutz-Agenten geführt werden.
Als im April eine rechtsextreme Gruppe aufflog, die sich bei Telegram „Vereinte Patrioten“ nannte und einen Anschlag auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach plante, war dieser Ermittlungserfolg nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung auch ein paar „virtuellen Agenten“ zu verdanken, die im Auftrag eines Landesamts für Verfassungsschutz unter falscher Flagge segelten, als vermeintliche Nazis.
Noch ein Beispiel: Im vergangenen Dezember enthüllten Journalisten des ZDF, dass eine Gruppe radikaler Impfgegner in einer geschlossenen Telegram-Gruppe namens „Dresden Offlinevernetzung“ Pläne für einen Anschlag auf den sächsischen Ministerpräsidenten geschmiedet hatten, den CDU-Politiker Michael Kretschmer. Als das ZDF die Sache öffentlich machte, löschten die Täter schnell alles. Aber sie hatten nicht damit gerechnet, dass auch dort Agenten des Verfassungsschutzes Mitglieder waren. Die Polizei „musste das Material nicht erst beim ZDF beschlagnahmen“, sagt ein hochrangiger Verfassungsschutz-Agent stolz. Man hatte beweissichere Screenshots, mit Zeitstempel.
Gleichzeitig ist die neue Strategie zweischneidig, und mit jedem neuen Erfolg, mit jedem neuen Vordringen in die inneren Zirkel der Online-Hetzer, wird es womöglich heikler. Die vielen Menschen, die als Opfer von rechter Online-Hetze betroffen sind, würden wahrscheinlich staunen, wenn sie wüssten, was da im staatlichen Auftrag inzwischen so alles gepostet und gelikt wird.
„Natürlich, ich bestärke Menschen in ihrem Weltbild“, gibt die Agentin zu. Ihre Arbeit sei nun mal darauf ausgerichtet, das Interesse und die Sympathie von Rechten zu gewinnen, von ihnen gemocht zu werden, das heißt, „dass man diese Bubble füttert“, um in ihre inneren Kreise aufgenommen zu werden. Es ist ihr sogar erlaubt, „szenetypische“ Propagandadelikte zu begehen, wie es im Juristendeutsch heißt. Sprich: Volksverhetzung. „Ich verbreite im Prinzip eine Ideologie, die andere daraufhin auch besser finden.“ Das müsse man sich klarmachen, sagt sie, das gehöre zu dieser Undercover-Arbeit dazu.
Immer mehr Kollegen des Verfassungsschutzes arbeiten jetzt wie sie als Undercover-Agenten online, es sind schon so viele, dass sie sich bundesweit absprechen müssen. Um zu verhindern, dass sie sich gegenseitig ins Visier nehmen. Manche von ihnen sind Sozialwissenschaftler wie sie, andere haben Geschichte studiert, so wie der 35 Jahre alte Agent, Brille, blond, etwas längere Haare, der jetzt sein Wissen über die NS-Ideologie nutzt, um sich mit Holocaust-Leugnern anzufreunden. Er erzählt in einer Video-Verbindung: „Wenn Sie mit wissenschaftlichem Deutsch ankommen, mit perfekter Rechtschreibung, dann fallen Sie recht schnell auf.“ Daraus hat er gelernt – und sich umgestellt.
Radikale Zirkel, sagt er, seien oft „zwiebelartig aufgebaut“, das heißt: Je brisanter es wird, desto enger und kleiner würden die Kreise der Eingeweihten. Um in den inneren Kreis hineinzukommen, würden Neulinge erst einmal befragt, „abgeklopft“ auf die ideologische Haltung. Hast du das gelesen? Was sagst du dazu? Darauf müsse man als Agent oder Agentin sofort antworten können. Sonst fliege man raus. Rechte Gruppen wie die „Atomwaffen Division“ seien äußerst paranoid.
Bei der Agentin war es am Anfang so: Losgelegt hat sie im vergangenen Herbst mit einem erfundenen Alter Ego. Sie hat ein paar Accounts in den sozialen Medien angelegt. Telegram, Instagram, Twitter seien wichtig, und Gettr, ein neues soziales Netzwerk, das vor allem bei Rechtsradikalen beliebt ist. Signal und Threema brauche man auch, und die Reichsbürger, meist ältere Leute, fänden sich auch noch immer auf Facebook.
Aber man könne auch fünf oder sechs Alter Egos haben, „das wächst mit der Zeit an“, sagt die Agentin. „Wie eine Schauspielerin“, sagt sie, „die mehrere Rollen im Repertoire hat.“
Psychologen helfen, damit sie nicht in die Welt voller Hass und Verschwörung abdriften
Vor allem abends und nachts postet sie jetzt viel. Wenn Rechtsextreme auf sie hereinfallen, ihr vertraut Nachrichten schreiben, freut sie sich über die Fortschritte und reagiert „wie im echten Leben“, sagt sie. „Möglichst natürlich. Man kann auch mal gemeinsam lästern.“ Ist das ein Doppelleben, das sie da führt? Sie überlegt. „Eher ein Dreifach- oder Vierfachleben.“ Heute Neonazi-Kameradschafterin. Morgen Reichsbürgerin. Im Kopf müsse sie alle Alter Egos sauber auseinanderhalten.
Am schwierigsten sei es, in der Bubble der neueren Verschwörungstheorien unterwegs zu sein, sagt die Agentin. Unter den Menschen also, die in den Corona-Maßnahmen der Regierung einen diabolischen Plan sehen. Es sei belastend, sich den ganzen Tag solche Verschwörungserzählungen durchzulesen, sagt die Agentin. „Weil es völlig abstrus ist“, sagt sie, „wirr, und gleichzeitig sind es Themen, die einen auch im realen Leben selbst beschäftigen. Corona. Ukraine. Man wird teils wahnsinnig, wenn man liest, was Leute glauben. Da gibt es die, die an eine flache Erde glauben, teilweise sind es wahnsinnig abgehängte Leute. Vielleicht ist es das, was ich so anstrengend finde. Die Verzweiflung.“ Die klassischen Neonazis hingegen: „Mit denen hab ich kein Mitleid“, sagt sie. „Das stresst dann nicht so.“
Mit der Zeit wächst auch die Gefahr, sich selbst zu verlieren in einer Ideologie, die man immer ein wenig für sich „adaptieren“ muss, um darin glaubwürdig mitspielen zu können, wie die Agentin sagt. „Man braucht ein bestimmtes psychologisches Profil“, sagt ein hochrangiger Beamter beim Bundesamt für Verfassungsschutz, er empfängt in einem geheimen Büro in Berlin, am Eingang stehen die Deutschland- und die Europaflagge, von der Wand lächelt der Bundespräsident herab. Der Top-Spion sagt: Die Absturzgefahr sei groß bei Agenten, die den ganzen Tag in sozialen Netzwerken mitschwimmen sollen. Wer sich den ganzen Tag lang in einem rassistischen „geschlossenen Weltbild“ bewege, der müsse immer daran arbeiten, Distanz zu bewahren. „Geschlossene Weltbilder neigen dazu, in sich logisch zu sein.“
Beim Bundesamt für Verfassungsschutz haben sie deshalb eigens Psychologinnen und Psychologen eingestellt. Als Helfer für die Agenten. Aber auch als Aufpasser, falls mal einer abdriftet. Wie oft das schon passiert ist, möchte der hochrangige Beamte nicht sagen, die virtuellen Agenten sollen Tag und Nacht mithetzen, mitdiskutieren, im Sinne rassistischer Ideologien argumentieren – und „trotzdem straight bleiben“, wie er sagt. „Man muss die Szene verstehen, ohne gleichzeitig Teil dieser Szene zu werden.“ Kann man das lernen? Er überlegt, zögert ein wenig. Dann sagt er: „Nicht jeder kann das lernen.“
In der analogen Welt war das früher auch schon ein Problem. Schon damals ist die Gefahr groß gewesen, dass Agenten, die undercover leben, die Distanz verlieren und ihre neuen „Freunde“ plötzlich ganz nett finden. Psychologische Betreuung hatte der Geheimdienst schon damals, aber nicht annähernd so viel wie heute.
Die Agentin erzählt, dass manche ihrer Kollegen aus Prinzip immer nur am Schreibtisch posten und liken. Nie auf dem Sofa, nie im Bett. Zu groß sei die Sorge, dass die Grenzen zum eigenen Leben verschwimmen könnten. Ein Alter Ego zu spielen, das „ist etwas sehr Persönliches“, sagt sie. Das heißt: „Natürlich steckt man etwas von seiner Persönlichkeit hinein. Dadurch wird man verletzlicher.“ Wie geht es einer Agentin zum Beispiel damit, wenn ihr neues Ich plötzlich weniger „beliebt“ wird? Wenn sie „Freunde“ verliert? Die Wirkung solcher Erlebnisse dürfe man nicht unterschätzen, sagt sie.
Zumal die virtuellen Agenten auch Fotos von sich selbst posten sollen. Echte Fotos. „Fotos sind die Währung im Internet“, sagt die Agentin. Die Währung wofür? Für Glaubwürdigkeit? „Für Lebendigkeit“, sagt sie. Man kann heute zwar Gesichter auch am Computer generieren, mit künstlicher Intelligenz. Aber das ist riskant, das gerät dann oft zu symmetrisch und perfekt, das weckt Misstrauen. Und man braucht ja nicht nur Bilder vom Gesicht, sondern auch Bilder aus dem Leben. Schnappschüsse aus der Straßenbahn oder vom Spielplatz.
Deshalb hat die Agentin, als es losging mit ihren Fake-Accounts, erst einmal Hunderte Handy-Fotos auf Vorrat geschossen, die Fotosession des Landesamts für Verfassungsschutz dauerte zwei Tage. Den großen Besprechungsraum haben sie im vergangenen November in einen Theaterfundus verwandelt, sie zeigt Handyfotos davon. Zu sehen sind Berge von T-Shirts, Kapuzenpullovern, Hosen. Regelrechte Wühltische waren da aufgetürmt, wie auf einem Flohmarkt. Darauf lagen rechte Szenemarken, „Pro violence“ oder Yakuza zum Beispiel. Aber auch andere Kleidungsstücke, weil ja auch Extremisten nicht den ganzen Tag Szeneklamotten anhaben.
Im Landesamt für Verfassungsschutz haben sie außerdem eine Kosmetikerin aus einem anderen Bundesland herkommen lassen, die sie vorher durchleuchtet hatten. „Mit ihr haben wir schon öfter zusammengearbeitet“, sagt der Leiter des Landesamts. Die Kosmetikerin fuhr mit einem Auto voller Perücken und Schminkutensilien vor, dann hat sie große Spiegel aufgestellt im Besprechungsraum, hat ihre Werkzeuge ausgepackt, und angefangen, die Agentin zu verwandeln. „Abtarnen“, wie das in der Fachsprache heißt.
Beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln beschäftigen sie für diesen Zweck sogar hauseigene Kosmetikerinnen. „Die haben ein Köfferchen“, sagt der hochrangige Beamte, damit kämen sie unauffällig zu den Agenten hin, wo immer diese gerade Hilfe benötigen. Das Bundesamt besitzt einen großen Fundus an Szenekleidung, sagt er, „es gibt nichts, was wir nicht haben“, Nazi-T-Shirts zum Beispiel, oder Rockerkutten aus schwerem Leder. „Es ist wichtig, dass die Dinge nicht wie frisch gekauft aussehen, sondern auch mal abgewetzt.“ Damit werden dann Fotos für Instagram inszeniert.
Am Anfang war es zäh, aber ein paar rassistische Witze, und schon gab es Likes
Bevor sie sich als Rechtsextreme verkleidet in die Stadt hinaus getraut hat, zum Foto-Shooting, hat sie dann noch erst mal ausprobiert, wie gut ihre Verwandlung funktioniert hat. Würden Freunde oder Bekannte sie erkennen, wenn sie jetzt als Rechtsradikale unterwegs ist? Sie ist über die Flure des Verfassungsschutzes gegangen, Outfit, Perücke. Es hat geklappt. Ihre Kollegen erkannten sie nicht. „Ich wurde für die Maskenbildnerin gehalten.“
Dann ist sie mit anderen Agenten „in die Landschaft“ rausgefahren zum Fotografieren. „Kein perfektes Shooting“, sagt sie, eher normal. Schlechtes Licht, alltägliche Posen, billige Schnappschüsse. Ihr Gesicht hat sie dabei von der Kamera weggedreht. Es gebe schließlich Algorithmen, die das Netz nach Fotos durchforsten. Und wer weiß, was die in Zukunft können werden? „Ich will nicht irgendwann davon abgehalten werden, in die USA einzureisen, weil ich als Extremistin gespeichert bin“, sagt sie.
Anfangs war es zäh, in den sozialen Netzwerken habe erst kaum jemand auf ihre Fake-Accounts reagiert. Aber dann, sie hat hier und da ein paar Likes hinterlassen, da und dort etwas gepostet, „je mehr Freunde man hat, desto mehr kommt das langsam ins Rollen“. Dann gebe es von Mal zu Mal mehr Applaus, mehr Likes. Für rechtsextreme Bemerkungen zum Beispiel, die authentisch klingen, vielleicht sogar witzig, aus Sicht von anderen Rechtsradikalen. Oder für rassistische Witze. Oder für NS-verherrlichende Bildchen. Das, sagt die Agentin, sei dann der Weg zum Erfolg.