Seit dem 1. November 2019 hat greift die Regierung durch, werden die Zügel wieder straffer gehalten, seit Mitte Dezember noch straffer. Der Bürgende als Zugpferd: Das ist er wohl sowieso, jetzt bekommt er es aber von der Regierung via GEZ-Fernseh gesagt. Das statistische Bundesamt hat die täglichen Sterbezahlen veröffentlich, zur Zeit liegen Daten ebenfalls bis […]
Der folgende Brief wurde uns zugeschickt. Offenbar hat ein Mitglied einer hier nicht genannten Partei von seinem Kreisvorstand eine „Art von Abmahnung“ bekommen und wurde um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme haben wir unten veröffentlicht. Das Parteimitglied beschwert sich darüber, dass Funktionäre die Partei offenbar als Geld- und Einkommensquelle betrachteten. Darunter leide das Verhältnis zu den […]
Die Medienlandschaft der Bundesrepublik Deutschand treibt schon seit längerer Zeit Blüten, die wir bisher nur aus den Horrorzeiten der real existierenden DDRv1.0 (1949 – 1990) kannten. Die deutsche Qualitätspresse wird bei ihren Heucheleien nicht einmal mehr rot, wie ja bereits hier zu sehen ist. In Fachkreisen wird die schweizer Presse mittlerweile als neues Westfernsehn bezeichnet. […]
Einnahmen und Ausgaben Mobilitätsstation am Bahnhof Sitzung des Finanzausschusses am 11.1.2021TOP 3 – [Vorlage: 21/009, vom 04.01.2021] Einnahmen und Ausgaben Mobilitätsstation am Bahnhof Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich danke Ihnen für die Übermittlung der Antwort aus dem Stadtbauamt.Dazu möchte zunächst einmal meine Enttäuschung und Verärgerung zum Ausdruck bringen. Denn wie jeder auch heute noch sehen […]
Bereits bei ihrer Gründung hat die AfD erkannt, dass eines der großen Probleme der repräsentativen Demokratie die Berufspolitiker sind. Im ersten Kapitel des Gundsatzprogramm der AfD „Demokratie und Grundwerte“ steht geschrieben: „Heimlicher Souverän ist eine kleine, machtvolle politische Führungsgruppe innerhalb der Parteien. Sie hat die Fehlentwicklungen der letzten jahrzehnte zu verantworten. Es hat sich eine […]
Was tun, wenn eine Wahl oder Abstimmung nicht den eigenen Vorstellungen entspricht? Sich an das Abstimmungsergebnis halten, war gestern. So oft abstimmen lassen, bis es paßt Das ist die Methode der EU. Als die Iren per Volksabstimmung den Lissabon-Vertrag ablehnten, da wurden sie solange nochmal an die Urnen gerufen, bis das Ergebnis stimmte. Die Wahl […]
Zum Jahreswechsel hat die Bundesregierung eine neue Steuer auf Kraftstoffe eingeführt. Die Auswirkungen kann der Steuersklave an jeder Tankstelle in großen Lettern ablesen. Die Preise sind oft um ca. 15 ct pro Liter gestiegen. Glücklicherweise können wir eine unmittelbare Auswirkung dieser Maßnahme im Wettergeschehen ablesen: Es schneit in Madrid. Dass das sehr ungewöhnlich ist, kann […]
Die „Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO)“ wurde am 8. Januar 2021 veröffentlicht und tritt am 11. Januar in Kraft. Und wieder haben wir es mit einem Schmierenstück „beschissener Lügen“ (N. Höchst) zu tun. Es wird immer unverständlicher, warum der mündige Bürger, das deutsche Volk, nicht auf die Straßen oder in die Parlamente geht, um die […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeister Kaster-Meurer, während der Telefonkonferenz am 06.01.2021 fragte ich im Namen der AfD-Fraktion, inwieweit sich die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen von denen der letzten Jahre abhebt, um die getroffenen Maßnahme, die Stadtratsondersitzung am 14.01.2021 als reine Videokonferenz abzuhalten, zu rechtfertigen? Bitte teilen Sie uns die entsprechend Zahlen für die […]
Kurz ein paar Gedanken! In England wurde am 8. Dezember 2020 mit Massenimpfungen gegen COVID19, landläufig „Corona“, begonnen. Wie die Daten der Hopkins-Universität zeigen, steigen seither die „Infektionszahlen“, die bekanntlich nur positive PCR-Tests sind. Siehe bitte die folgenden Abbildung: Hat man die „Infektionszahlen“ ab Oktober 2020 einfach durch eine Steigerung der Anzahl der Tests in […]